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"Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen" - so heißt es in Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen. Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) droht dieses Menschenrecht auszuhöhlen. Vorgesehen ist, dass Schutzsuchende schon an der EU-Außengrenzen gestoppt und in haftähnlichen Lagern mehrere Monate festgesetzt werden – darunter vulnerable Menschen, Familien, Kinder. Asylsuchende sollen in Drittländer ohne ausreichend Schutzstandards abgeschoben werden. Menschenrechtsorganisationen mahnen, dass die zunehmende Entrechtung Schutzsuchender Europa als Garant von Menschenrechten in Frage stellt.

Auch in Deutschland hat sich etwas verschoben. Die Grundrechte Geflüchteter werden offen...

"Was macht eigentlich der UN-Menschenrechtsrat?"
Es gibt dieses wichtigste menschenrechtsgremium der Vereinten Nationen seit 2006. Der Menschenrechtsrat löste die Menschenrechtskommission ab, die immer wieder wegen der Ungleichbehandlung vieler Staaten kritisiert worden war. Der Menschenrechtsrat wurde deshalb um einen Mechanismus erweitert, der dem Vorwurf der Selektivität entgegenwirken soll.
Dies ist das regelmäßige Staatenüberprüfungsverfahren (UPR), bei dem alle vier Jahre alle Mitgliedsstaaten nach gleichen Kriterien über ihre Menschenrechtspolitik und die Menschenrechtssituation in ihrem Land Rechenschaft ablegen müssen.

Im November 2023 war Deutschland wieder an der Reihe mit seinem Bericht, den das Forum Menschenrechte kritisch begleitet und in einem eigenen "Parallelbericht" kommentiert hat.

Eine Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - eine starke Stimme, um ihre Umsetzung einzufordern - das war der zentrale Impuls für die Gründung des Forums Menschenrechte.